Bundeskanzlerin Merkel lehnt spezielle Sozialtarife bei den Energiepreisen in Deutschland ab. Sie wies die Forderungen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zurück…

München, den 14. Juli (v-u-f) Bundeskanzlerin Merkel lehnt spezielle Sozialtarife bei den Energiepreisen in Deutschland ab. Sie wies die Forderungen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zurück, wegen hoher Energiepreise europaweit Sozialtarife für Geringverdiener einzuführen.
Der Zeitung „Bild am Sonntag“ sagte Merkel: „Deutschland hat solche Regelungen längst.“ Das Arbeitslosengeld II beinhalte bereits die Heizkosten, zusätzlich könne jeder unter einer bestimmten Einkommensgrenze Wohngeld beantragen.

Wirtschaftsminister Glos hingegen lässt laut eines Berichts des „Spiegel“ auch Sozialtarife als Maßnahmen gegen steigende Energiepreise prüfen.
Keine Entspannung bei den Energiepreisen sieht Finanzminister Steinbrück (SPD). Der steigende Bedarf in Asien sorge weiter für eine Erhöhung der Marktpreise, sagte Steinbrück der Bild-Zeitung.: Eine Senkung der Energiesteuern helfe da nur kurzfristig. Vielmehr werde geprüft, was der Staat außerhalb der Steuerpolitik tun könne, beispielsweise mit Zuschüssen zu Heizkosten.